# Ich war gespannt auf die Regierungserklärung der Kanzlerin am heutigen Morgen. Erhofft hatte ich grundsätzliche Aussagen auf die Situation in Deutschland, der EU und auf die Kritik von vielen Seiten in Bezug auf den Umgang mit der Not der Flüchtlinge und der betroffenen Bürger, Bürgerinnen und den zuständigen Behörden.
Heraus kam ein Sermon von altbekannten Sprüchen und Aussagen aus der Vergangenheit, garniert mit all den Floskeln, deren ich überdrüssig war. Die Einheit Europas inklusive seiner Werte und was alles so das diplomatische Geschick hergibt waren perfekt in Vortragsform gegossen und quasi unangreifbar. Vor allem war alles nicht neu oder gar bahnbrechend für eine Überwindung der Krise. Wie zuvor waren die Einheit Europas hypostasiert und die Werte nicht benannt, da wohl längst bekannt ist, dass die Einheit Europas nicht existiert, sondern bestenfalls angestrebt werden soll. Die Werte vernebeln die Hirne der Menschen, auch der Parlamentarier und sollen wirken wie ein Gebet; „Herr bleibe bei uns“ oder so ähnlich. Kein Wort, was sie meint, wenn sie damit hausieren geht. Vielleicht ist ja gerade, dieser Schamanismus das Erfolgsrezept der Bundeskanzlerin, die nicht umsonst auch „Engel“ genannt werden soll. Sie beschwört und das scheint zu klappen.
Leider war aber auch die Rede der neuen Oppositionsführerin Sahra Wagenknecht kein Leuchtfeuer der Kritik, sondern eine Freud und Humorlose Wiedergabe einer längst überholten antikapitalistischen immer wieder das Gleiche wiederholende Rhetorik, die dadurch nicht besser wird, weil sie zum xten Mal dem immer gleichen Publikum dargeboten wird.
Ein Teil der anwesenden Parlamentarier glänzte durch Langeweile, Getuschel mit den Nachbarn und Spielen am und mit dem Smartphon.
Als dann der Führer der Sozialdemokraten Oppermann in altbekannter arroganter Manier das Wort ergriff habe ich entnervt das Medium ausgeschaltet; ich konnte es nicht mehr ertragen. So also geht parlamentarische Demokratie. Hatte ich zu viel erwartet von den Lenkern und politischen Denkerinnen in diesem Land?
19.10.2015 um 13 Uhr
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